Arbeitsmarkt und Wettbewerb: — Der Schutz von Vertrags- und by Volker Rieble

By Volker Rieble

Die nachhaltige Sockelarbeitslosigkeit, die auch in Zeiten konjunktureller Belebung nicht zurückgeht, hat seit Mitte der 80er Jahre eine Diskussion um die richtige Ordnung des Arbeitsmarktes ausgelöst, die vor allem die Macht des "Tarifkartells" angreift. Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände gelten als Arbeitsplatzvernichter. Die Kritik fordert "Mehr Wettbewerb auf dem Arbeitsmarkt", orientiert am wirtschaftspolitischen Leitbild des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen, und will die Tarifmacht beschneiden. Dem Verfasser gelingt es, aus der Systementscheidung für die Privatautonomie und ihrem grundlegenden Zusammenhang von Vertrag und Wettbewerb ein umfassendes und stimmiges Konzept einer wettbewerblichen Arbeitsmarktordnung zu entwickeln. Präsentiert werden zudem eine Vielzahl von Lösungsvorschlägen für aktuelle arbeitsrechtliche Probleme.

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91 if. HOPPMANN, Von der Preistheorie zur Wettbewerbstheorie, ORDO 17 (1966) 369 f. ZlI ihm SCHUMPETER, Theorie der wirtschaftlichen Entwicklung (1911) S. 1 \0 334 tT; DERSELBE, Capitalism, Socialism an Democracy (1942) S. 81 if. lt, lahrbUcher flIr National(jkonomie lind Statistik, 179 (1966) S. 286, 310 f. Dazll allch KNOPFLE S. 243 tT. ltze, FS Hoppmann (1994) S. 143, 157. SCHMIDTCHEN S. 157 f; auch I. SCHMIDT, Wettbewerbspolitik lind Kartellrecht4 (1993) S. 10 f. fl: 16 B. Wettbewerb und Markt als unbestimmte Begriffe heit und fUhrt damit zu Unfreiheit und Lethargie, zur Fremdsteuerung durch "das System".

Mit 39 Art. 1994 hat der Gesetzgeber die Arbeitsvermittlung freigegeben: § 4 AFG enthalt ein Staatsmonopol nur noch fur die Berufsberatung und die Vermittlung von Ausbildungsstellen. Ansonsten hat jeder Anspruch auf die Erlaubnis zur Arbeitsvermittlung, wenn er die gewerberechtlichen Voraussetzungen erfUlltS2 . 5. "Mehr Unternehmerfreiheit" Zu mehr Wettbewerb gehort mehr Freiheit der Akteure. Die Untemehmerfreiheit 40 wird aber als vom Wtirgegriff des Arbeitsrechts bedroht angesehen. Vor aHem gegen die Ladenschlu13entscheidung des BAG wird ein Vorbehalt untemehmerischer Entscheidungsfreiheit gefordert S3 .

Das ArbeitsvermittlungsmonopoI der Bundesanstalt fUr Arbeit ist beseitigt. Mit 39 Art. 1994 hat der Gesetzgeber die Arbeitsvermittlung freigegeben: § 4 AFG enthalt ein Staatsmonopol nur noch fur die Berufsberatung und die Vermittlung von Ausbildungsstellen. Ansonsten hat jeder Anspruch auf die Erlaubnis zur Arbeitsvermittlung, wenn er die gewerberechtlichen Voraussetzungen erfUlltS2 . 5. "Mehr Unternehmerfreiheit" Zu mehr Wettbewerb gehort mehr Freiheit der Akteure. Die Untemehmerfreiheit 40 wird aber als vom Wtirgegriff des Arbeitsrechts bedroht angesehen.

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